Umfrage: Regierung in Österreich stürzt plötzlich ab
Eine aktuelle Umfrage in Österreich zeichnet ein eindeutiges Bild: Die Regierung befindet sich in einer tiefen Legitimationskrise. Laut der Umfrage, die vom 10. bis 18. November unter 2.000 Personen durchgeführt wurde, erhält kein Minister positive Zustimmungswerte und einige Schlüsselfiguren (Vizekanzler, Bundeskanzler, Außenminister) weisen sogar negative Werte von über -20 % auf. Für die österreichische Regierung wirft diese Situation nun Fragen nach ihrer Stabilität auf.
Baber: die gefährdetste Schlüsselfigur in der österreichischen Regierung
Inmitten der Vertrauenskrise der Regierung genießt Andreas Babler (Vizekanzler, SPÖ) die niedrigsten Zustimmungswerte aller Regierungsmitglieder. Laut einer Umfrage unter 2.000 Personen, die zwischen dem 10. und 18. November durchgeführt wurde, erreichte kein Regierungsmitglied eine positive Bewertung – Babler selbst erzielte -38 Prozent. Das entspricht einem Verhältnis von 50 Prozent negativen zu 12 Prozent positiven Meinungen.
Die Situation ist besonders alarmierend für die Regierung: In der brüchigen Koalition aus ÖVP, SPÖ und NEOS – Das Neue Österreich und Liberales Forum sollte Babler eigentlich soziale Glaubwürdigkeit und Erneuerung verkörpern. Stattdessen spiegelt dieses Ergebnis eine starke Unzufriedenheit in der Bevölkerung wider.
Mit anderen Worten, für die österreichische Bundesregierung:
• Bablers Beliebtheitswert ist der niedrigste von allen, was sowohl seine Rolle als auch das Ansehen der SPÖ innerhalb der Koalition gefährdet.
• In einer angespannten Situation, in der Partizipation, Wirtschaft und Krisenmanagement den Begriff „Regierung“ in Österreich stark unter Druck setzen, kommt dieses Vertrauensdefizit noch hinzu.
• Für Ihre politische Nachrichten- und Analyseplattform stellen diese Daten das Bindeglied dar: Der Zusammenbruch der Bezugspunkte innerhalb der österreichischen Regierung ist kollektiv nicht nur institutionell, sondern auch individuell und wird sich derzeit als Kondensator der Unzufriedenheit herausstellen.
Die Fokussierung auf Babler verdeutlicht den weiteren Vertrauensverlust in den Staat und seine Akteure. In einem Land, in dem jede Beliebtheitsrate wie ein politisches Thermometer genauestens beobachtet wird, markiert dieser Rückgang um 38 % einen Wendepunkt für die österreichische Regierung.
Hanke, Tanner und Marterbauer: die wenigen unterdurchschnittlichen Mitarbeiter der österreichischen Regierung
Die Umfrage, die Österreich erschüttert, während sich mehrere Regierungsmitglieder im Abgrund befinden, insbesondere die Grünen, behalten einige, wenn auch nur eine Minderheit der Wähler, eine gewisse Glaubwürdigkeit: Innerhalb der Lazarsfeld Marktforschung (2.000 Befragte, vom 10. bis 18. November) erregen dennoch drei Aufmerksamkeit, aber in der Masse hat sich die Gesamtperspektive nicht verändert.
• Peter Hanke, Wiens Infrastrukturminister (SPÖ): Bilanz -7 % (13 % positive Meinungen, 23 % negative Meinungen).
• Klaudia Tanner, Verteidigungsministerin (ÖVP): Bilanz 8 % (20 % positive Meinungen, 28 % negative Meinungen).
• Markus Marterbauer, Finanzminister (SPÖ): Bilanz 8 % (23 % positive Meinungen, 31 % negative Meinungen).
• Ebenfalls auf diesem Niveau liegt Eva Maria Holzleitner, Frauenministerin (SPÖ). Ihre Werte liegen bei -8 % (11 % positive Meinungen gegenüber 19 % negativen Meinungen).
Trotz der wenig schmeichelhaften Beurteilung ihrer Arbeit durch mehr als die Hälfte der Bevölkerung sind die Minister zwar die unbeliebtesten, gelten aber nicht als die „am wenigsten schlechten“ Regierungsmitglieder. Anders ausgedrückt: Im heutigen Österreich, das von einer tiefen Verachtung für die Exekutive geprägt ist, wird dieses Regierungsteam als weniger schlecht eingeschätzt, als es tatsächlich ist. Es lohnt sich auch, diese Ergebnisse mit denen der Mehrheit der (einigen) Landespräsidenten zu vergleichen: So erhielt beispielsweise Maria Kunasek (FPÖ) in der Steiermark einen Zuwachs von 6 Prozent und Peter Kaiser (SPÖ) in Kärnten einen Zuwachs von 5 Prozent. Dieser Kontrast verdeutlicht, dass das Image der österreichischen Bundesregierung weitaus stärker mit einer ausgeprägten Glaubwürdigkeitskrise verbunden ist als die regionale Wahrnehmung.
Diese Umfrage bestätigt das Ausmaß der Krise, in der sich die österreichische Regierung befindet. Angesichts eines massiven Einbruchs der Zustimmungswerte und eines Glaubwürdigkeitsverlusts ist die Exekutive angreifbarer denn je. In einem Österreich, das dringend Vertrauen zurückgewinnen will, unterstreichen diese Ergebnisse die Notwendigkeit einer grundlegenden politischen Neuausrichtung.